Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren


Thorben Wengert - pixelio.de

Ein Call ist in der Regel 4 Wochen geöffnet. Danach werden die Anträge vom internationalen Programmsekretariat vorbewertet (Assessment) und schließlich entscheidet das mit Vertretern der am Programm beteiligten Mitgliedsstaaten besetzte Steering Committee über Genehmigungen und Ablehnungen.

Auch deutsche Vertreter sitzen im Steering Committee. Vor der internationalen Sitzung trifft sich auf nationaler Ebene der so genannte „deutsche Ausschuss“ mit Vertreterinnen und Vertretern aller beteiligten Bundesländer, der Bundesministerien sowie der Wirtschafts- und Sozialpartner, um über eine einheitliche deutsche Position zu den Anträgen abzustimmen.

 

Die Entscheidungen sowohl über Expressions of Interest als auch über Full Applications werden getroffen auf Grundlage der Auswahlkriterien des Programms. Diese finden Sie auf der internationalen Website. Eine unverbindliche deutsche Übersetzung der wesentlichen Kriterien für die Antragsbewertung finden Sie hier.


Bei der Bewertung einer Expression of Interest kommt eine verminderte Anzahl von Kernkriterien zum Einsatz. Sämtliche Anträge, die diese grundelegenden Kriterien erfüllen, werden dem Steering Commitee zur Entscheidung vorgelegt. Wenn dieses den Antrag positiv bewertet, wird der Lead Partner schriftlich darüber informiert und eingeladen, eine Full Application einzureichen. 

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Bei der Bewertung einer Full Application kommen sämtliche Kriterien zum Einsatz. Das JS beurteilt das Projekt hinsichtlich technischer, inhaltlicher und qualitativer Gesichtspunkte und gibt gegenüber dem Steering Commitee eine Entscheidungsempfehlung ab. Das Steering Commitee bezieht diese in seine Entscheidung ein, ist jedoch nicht an die Empfehlung gebunden. Es trifft seine Entscheidungen nach dem Konsensprinzip.

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Im Falle einer Genehmigung wird der Lead Partner des Projektes zügig durch das JS informiert. Dieser Lead Partner schließt einen Vertrag mit der Verwaltungsbehörde des Programms. Innerhalb des Projektes wird ein Partnerschaftsvertrag geschlossen. Dann kann die Projektarbeit beginnen. Zu definierten Zeitpunkten (1-2 Mal jährlich) wird dem JS Bericht erstattet über den Fortgang des Projektes und die angefallenen Kosten können nach Prüfung durch einen unabhängigen Prüfer zur teilweisen Erstattung an das JS gemeldet werden. (Mehr hierzu auch unter Förderbedingungen).

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Im Falle einer Ablehnung kann das Steering Committee eine Einladung zur Neueinreichung aussprechen, wenn es Potenzial im Antrag erkennt.

Grundsätzlich können sowohl Expressions of Interest als auch Full Applications nach einer Ablehnung erneut eingereicht werden.

Ist ein Antragsteller mit der Entscheidung einer Programminstitution (z. B. JS oder SC) nicht einverstanden, kann er Beschwerde einreichen, weitere Informationen dazu finden Sie hier.